roberthesse.de

RTL zeigt, dass es geht. Warum schaffen das ARD und ZDF nicht? Ich will für meine Gebühren die Programme der öffentlich-rechtlichen auch im Netz sehen. Und zwar umsonst. Und damit mir nicht mangelnde Differenzierung vorgeworfen wird: nur die Programmteile, die von den Anstalten selbst oder als Auftragsproduktionen hergestellt worden sind. Man will ja keinen Streit über Rechteverwertung.

Gerade läuft: “Clubbers Guide Summer 2006″ von Ministry of Sound

Ich glaub, es geht los: das Erste startet eine Vorabendreihe zum Eisbärbaby Knut.
Sind die Herren Intendanten völlig wahnsinnig geworden? Kann das nicht SAT1 machen, die sitzen doch auch ganz groß in Berlin? Da schau ich es mir zwar auch nicht an, aber ich zahl auch nicht dafür. Eine Frage: Ist das dann Unterhaltung, Bildung, Beratung oder Information?

Gerade läuft: “Clubbers Guide Summer 2006″ von Ministry of Sound

Gerade hat mephisto angerufen und ein kleines Telefonnterview zu meiner Beschwerde über die Geldverwendung beim StuRa gemacht. Heute abend wird es gesendet. Mal sehen, wie der Tenor sein wird.

Bereits gestern abend wurde über die Reaktion des StuRa berichtet. Warum nimmt eigentlich Rico Rokitte dazu Stellung? Rico ist Referent für Antirassismusarbeit beim StuRa. Ich beschwer mich doch aber über die Mittelverwendung.

Interessant ist ein Satz in dem mephisto-Artikel:

Rokitte sagte weiter, dem Stura gehe es nicht um Parteipolitik, sondern vor allem um Inhalte.

Eben. Aber die Inhalte sind aus meiner Sicht eben auch überaus tendenziös in dem von mir kritisierten Fall. Zitat von der Seite des Buko30-Kongresses (es handelt sich um einen Workshop):

Blockade-Training
Um den normalen Ablauf des G8-Gipfels zu blockieren wird von verschiedensten Gruppen und Bündnissen zu zivilem Ungehorsam rund um Heiligendamm aufgerufen. Im Blockade-Training wird ganz praktisch durchgesprochen und ausprobiert, was für massenhafte (Sitz-,…)Blockaden notwendig ist: Bezugsgruppen, Entscheidungsfindung, Verhalten in der Blockade, Umgang mit Gewalt, Rechtshilfe.

Sollte der StuRa Veranstaltungen durchführen oder finanzieren, die solche Inhalte haben? Ich finde nicht.

Gerade läuft: “Can’t Fake The Feeling” von Geraldine Hunt

Hab es gerade bei Fifi und hatte es auch gestern bei heise gelesen. Die Lage war bisher, dass der Seitenbetreiber bei Kenntniserlangung einer Rechteverletzung auf seinen diese beheben muss. Das wird vom neuen Urteil festgeschrieben, auch wenn es ‘nur’ um ehrverletzende Äußerungen ging.
Dumm nur, wie das in der Praxis aussieht: wie soll ebay alle Produkte auf seinen Seiten überprüfen, ob fälschlicherweise mit einer Markenbezichnung geworben wird? Wie soll heise.de alle Forenbeiträge auf ehrverletzende (da gibt es dort mehr als genug) Äußerungen überprüfen oder gar auf illegale Aufforderungen zum ServerSpamming (darum gehts im Rechtsstreit um das so genannte Heise-Urteil).

Die Haftungsfragen gehen ja auch in andere Richtungen, da prinzipiell jeder Provider (Host, Access, Content, etc) als Störer haftbar gemacht werden kann. Guckst Du bspw. hier.

Gerade läuft: “You Can’t Run Away From Your Heart” von Judy Clay

In der vergangenen Woche habe ich offiziell beim Kanzler der Universität Leipzig Beschwerde gegen die Mittelverwendung des StuRa eingereicht, insbesondere im Hinblick auf den Buko30-Kongress. Dr. Nolden hat auf radio mephisto dazu Stellung genommen (Interview als mp3). Danke Laura.

Damit keine Fragen aufkommen, hier der Text meines Schreibens an Dr. Nolden:

Mittelverwendung des StudentInnenrates der Universität Leipzig - Beschwerde

Sehr geehrter Herr Dr. Nolden,

als politisch und gesellschaftlich aktiver Bürger und Student an der Universität Leipzig bin ich an kontroversen politischen Debatten und Veranstaltungen zu verschiedenen Themen an der Universität sehr interessiert. Allerdings erscheinen mir Auftreten, Aktionen und Veranstaltungen des StudentInnenrates der Universität Leipzig (StuRa) nicht erst seit diesem Jahr mehr als tendenziös.

Ich möchte über die Mittelverwendung seitens des StuRa offizell Beschwerde einreichen. Grund dafür ist der „Buko30 Kongress“ vom 6.-9. April 2007 in Leipzig (www.buko.info/kongress/buko30/buko30.html), der von der „Bundeskoordination Internationalismus“ (Buko, www.buko.info) und dem StuRa veranstaltet wird. Mitveranstalter sind unter anderem „andiamo! Projekt linke basis“, „linXXnet Leipzig“, „attac-leipzig“ und das „Netzwerk gegen Militärstandorte und deren Auswirkungen“. Finanziert wird die Veranstaltung neben dem StuRa unter anderem durch die „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, „Junge.Linke.PDS Sachsen“, „Stiftung Umverteilen!“ und den „Solidaritätsfonds der Hans-Böckler-Stiftung“. Die komplette Liste der Mitveranstalter und finanziellen Unterstützer kann auf der o.g. Internetseite des Kongresses nachgelesen werden. Die Veranstaltung wird auf den Internetseiten des StuRa beworben und verlinkt.

Ich halte den Kongress für politisch einseitig und damit für nicht vereinbar mit dem Sächsischen Hochschulgesetz und der Sächsischen Verfassung. Ich möchte das anhand einiger Beispiele belegen:

1. Der Text „Auftakt Buko30 – Wie denn nun eine andere Welt“ (www.buko.info/kongress/buko30/buko30.html) spricht vom Widerstand gegen die neoliberale und imperiale Weltordnung. Zudem werden die Ziele des Kongresses benannt: unter anderem „geht es um die Organisierung linker sozialer, kultureller und politischer Räume und damit um Fragen wie jener nach alternativer Kultur oder der Rolle linker Parteien“, aber auch um „kontroverse Einschätzungen der Organisierungsfrage - die sich auch anhand der aktuellen G8- Mobilisierungen zeigen.“
2. Die Ausrichtung gegen die politische Linie von SPD, CDU und FDP wird auf der Übersichtsseite der im Programm vorgesehehen Workshops formuliert (www.buko.info/kongress/buko30/deutsch/ workshops.html).
3. Ein Workshop ist mit der Vorbereitung von Störaktionen zum G8-Gipfel befasst. Zitat: „Um den normalen Ablauf des G8-Gipfels zu blockieren wird von verschiedensten Gruppen und Bündnissen zu zivilem Ungehorsam rund um Heiligendamm aufgerufen. Im Blockade-Training wird ganz praktisch durchgesprochen und ausprobiert, was für massenhafte (Sitz-,…)Blockaden notwendig ist: Be-zugsgruppen, Entscheidungsfindung, Verhalten in der Blockade, Umgang mit Gewalt, Rechtshilfe.“
4. Bereits auf der Startseite wird die Grundrichtung des Kongresses beschrieben: „Antikapitalistische, antirassistische, feministische, radikal-ökologische, antinationale, antifaschistische und antispeziezistische (sic!) Positionen sind willkommen, sich kritisch-solidarisch aufeinander zu beziehen und sich nicht gegeneinander auszuspielen.“

Die Sächsische Verfassung verlangt in Artikel 92 von Bediensteten des Freistaates und Trägern der Selbstverwaltung, dass sie ihr Amt unparteiisch ausüben, und dass sie Diener des ganzen Volkes, nicht einer Partei oder sonstigen Gruppe sind. Gemäß §61 (1) SächsHG sind die Hochschu-len Körperschaften öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtungen, die das Recht zur Selbstverwaltung haben. Nach §1 (4) der Satzung der StudentInnenschaft der Universität Leipzig wird das auch anerkannt, allerdings erscheint mir der Grundsatz der politischen Neutralität in diesem Fall deutlich verletzt. Vielmehr werden offenbar finanzielle Mittel für durchaus politisch ambitionierte Aktivitäten aufgewendet. Ich möchte diesem Vorgehen deutlich widersprechen, insbesondere weil auch ein Teil meines Semesterbeitrages vom StuRa verwaltet und für diese Veranstaltung ausgegeben wird. Zudem liegen durch die im Programm angekündigte Vorbereitung von Störaktionen für den G8-Gipfel möglicherweise auch weitere kritisch zu betrachtende Umstände vor.

Ich betone, dass ich nicht gegen politisch links einzuordnende Veranstaltungen Position beziehen möchte. Zu einer Universität gehört der kritische Dialog. Doch auch hier geht der StuRa meiner Ansicht nach keinen neutralen Weg: Der Ausschluss der Studentenverbindungen von den Vorstellungsstraßen und das derzeit laufende „Aussteigerprogramm presence“ (www.stura.uni-leipzig.de/index.php?id=429) zeugt von Intoleranz seitens des StuRa, da undifferenziert gegen alle Burschenschaften und Verbindungen vorgegangen wird – auch mit den Beiträgen der Studenten, die diesen Verbindungen angehören. Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema fand und findet seitens des StuRa nicht statt. Persönlich gehöre ich keiner Verbindung an und sehe Rechtsradikalismus als gefährlich an.

Das tendenziöse Verhalten des StuRa war auch bei der Podiumsdiskussion zur Kameraüberwachung an der Universität Leipzig im letzten April zu spüren, bei der Sie selbst auf der Bühne und im Kreuzfeuer saßen. Von differenzierter Auseinandersetzung mit dem Thema keine Spur. Als Mitglied der Liberalen Hochschulgruppe ist auch mir jede Kamera ein Dorn im Auge, jedoch besteht ein Unterschied zwischen der von Ihnen dargestellten Situation und darauf möglicherweise folgender Verfahrensweisen bis zur Fertigstellung des Neubaus am Augustusplatz und der einseitig und kompromisslosen Ablehnung seitens des StuRa – eine Art und Weise der Diskussion, die Studenten einer geisteswissenschaftlich und humanistisch geprägten Universität – insbesondere deren Sprechern - nicht gut ansteht.

Ich bitte Sie, die oben skizzierten Umstände zu prüfen und ggf. Schritte zur Abhilfe einzuleiten. Über die Ergebnisse Ihrer Prüfung würde ich mich freuen, ebenso über einen Hinweis, an wen ich mich wenden kann, falls Sie gar nicht oder nicht in vollem Umfang zuständig sind.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Hesse

Nur damit das klar ist: es geht mir nicht darum, dass ein StuRa nicht auch linke Veranstaltungen machen kann. Mir geht es um die Verwendung der Mittel aller Studierenden. Von mir aus sollen sich die Globalisierungsgegner zu so vielen Treffen verabreden, wie sie wollen.

Gerade läuft: “A Love Of My Own” von Carla Thomas

…ist Chef der größten deutschen Bank. Und er verdiente 2006 ein bisschen mehr als 2005. Damit das nicht falsch verstanden wird: ich finde das in Ordnung. Der Mann macht doch beinahe alles richtig: mehr Kunden, mehr Gewinn, mehr Rendite, mehr Dividende. Leistung muss sich auch in diesen Dimensionen lohnen.

Gerade läuft: “Nour El Ain” von Amr Diab

Als hätte ichs geahnt.

Gerade läuft: “Kalby Ekhtarak” von Amr Diab

Die JuLis haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Statt der innovativen Ideen im Antragstext zur Strukturänderung und Änderung der Rechtsform der Landesrundfunkanstalten wurde abgelehnt. Jetzt ist die ARD in der Beschlusslage festgeschrieben worden. Schade drum.

Gerade läuft: “Begründung” von Alexander Plahr

Der Abteilungsleiter Medienpolitik der RTL Media Group ist zu Gast beim BuKo. Honoriger Auftritt, ich hatte ihn ja schon das ein oder andere Mal erleben können.

Simplifizierung erscheint der Medienordnung ihm nötig. Er sitzt aber dem Titel des Leitantragesund damit einem Irrtum auf: der Leitantrag gibt nur im Titel vor, ein Antrag zur Medienordnung zu sein. Er ist ein Papier zur Rundfunkordnung.

Dass ich mit seinen Thesen weitestgehend übereinstimme, ist nichts neues. Aber schön, dass er da ist.

Gerade läuft: “Privat vs. öffentlich-rechtlich” von Dr. Tobias Schmid

Der SWR startet seine islamspezifische Religionssendung am 20. April. Um es nochmal zu sagen: ich bin gegen Religionssendungen und Seelsorge im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und Radio. Das gilt für die neue Sendung zum Islam genauso wie für das Wort zum Sonntag. Wir leben in einer säkularen Gesellschaft, was die privaten Veranstalter machen, ist mir wurscht: dafür gibt es die Rundfunkaufsicht. Aber die von meinen Gebühren bezahlten Anstalten sollen sowas nicht machen. Außerdem öffnet die Schaffung eines neuen konfessionellen Formates die Tür für jede kleine Religionsgemeinschaft, auch für sich trotz mangelnder Bedeutung um ein eigenes Format bei ARD ud ZDF zu bewerben. Das kann es nicht sein.

Gerade läuft: “Raketenabwehr” von Delegierten

Zehn nach zwölf war Schluss gestern, danach in de Stadt. Aber Kiel ist ja mal richtig tot. Jedenfalls sind wir auf dem Rückweg zu McDonalds gegangen und siehe das: eine Filiale wie eine Perle:

Und zum Beweis, dass es auch wirklich ein FastFoodLokal war:

Gerade läuft: “Abstimmungsergebnis” von Petra Enß

Und schon steht es bei heise.de: Junge Liberale fordern Privatisierung des ZDF.

Gerade läuft: “Wahlergebnis” von Lotta Eskilsson

Extra Auto gemietet. Benz B-Klasse. Der ist bei wenig Wind und gemäßigter Geschwindigkeit schon mitunter etwas unruhig auf der Bahn. In Niedersachsen ist ja meistens nur 120 auf der Bahn erlaubt, furchtbar.

Jedenfalls sind wir erfolgreich in unserem Hotel Astor in Kiel angekommen. Fifi und ich teilen uns eine Zelle. Die Stadt ist nicht so toll, aber mal sehen was so kommt.

Sven Haller ist bei der Wahl zum Orga durchgefallen. Schwamm drüber, Schnaps getrunken, weitermachen.

Habe die Zugfahrt auch gleich genutzt, um die Änderungsanträge zum Medienantrag (Antragsbuch) fertigzumachen. Das wird ein Spaß. Dirk Meister hat den Antrag gut diskutiert. Ich stehe derzeit bei 18 Änderungsanträgen, aber es werden noch ein paar. Gott sei dank wurde schon eine Menge geändert im Vergleich zum Wiki-Text, der nach dem PPW im Netz stand.

Gerade läuft: “Somebody Else Is Taking My Place” von Peggy Lee

Da hab ich mich vor Abfahrt in Berlin Hbf extra noch erkundigt, wo es denn im Zug Steckdosen für meinen Laptop gibt: “An jedem Platz”, war die Antwort. Von wegen. Entweder bin ich zu blöd, meine zu finden, aber ich glaube das eher nicht. Scheiße!

Edit: Schaffner konnte helfen. Man muss zwar verdammt nah an den Knien des Nachbarn rumfummeln und der darf nicht gleichzeitig an die Dose müssen, aber sie ist da!

Gerade läuft: “Celebration” von Kool & The Gang