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Als gäbe es an der angestrebten Regulierung und Bevormundung in Sachen Nichtraucherschutz im wirklichen Leben nicht schon genug zu belächeln kritiseren, hat die Drogenbeauftrage der Bundesregierung Sabine Pätzing jetzt Film und Fernsehen als neue Schauplätze des Kampfes wider das Rauchen ausgemacht: Sie will gegen das Rauchen im TV vorgehen und hat dazu die Granden der TV-Stationen (privat und öffentlich-rechtlich) zu einem Treffen eingeladen. Na, wie finde ich denn das? Als gäb’s keine größeren Probleme.

Gerade läuft: “Rhythm of Love” von Anita Baker

Heute morgen schlag ich meine LVZ auf und finde auf Seite 2 im Lokalteil einen kurzen Artikel über ein Interview des grünen Stadtrats Roland Quester. Die LVZ schreibt:

Auch über das Konzept der Privatisierungsbefürworter aus den Reihen von SPD, CDU und FDP fällt der streitbare Grüne ein vernichtendes Urteil: „Wer sich zuerst einen strategischen Mit-Eigner in ein Tochterunternehmen hereinholt, bevor er überhaupt ein strategisches Konzept für das Mutterunternehmen entwickelt, und wer dort wiederum andere Mit-Eigner beteiligt, zeigt exemplarisch, dass bei ihm partikulare politische Interessen über sachliche Notwendigkeiten reagieren“, wird er in dem Blatt zitiert.

Herr Quester, wenn man viele Dinge in einen Topf wirft, dann läuft man Gefahr, dass irgendwas nicht reinpasst. In diesem Fall ist es die FDP. Die Liberalen sind zwar in der Regel für Privatisierungen sehr offen, in diesem Falle aber nicht - aus genau den Gründen, die Sie anführen. Die FDP hat gegen den Verkauf gestimmt. Nächstes Mal besser informieren, bevor Sie ein Interview geben.

Gerade läuft: “You’re My Everything” von Anita Baker

Attac kritisiert die Unternehmenssteuerreform der Bundesregierung. Begründung ist die alte Mär vom Steuergeschenk.

Liebe Globalisierungsgegner, wer entlastet werden kann, der wurde vorher belastet. Nicht der Staat schenkt den Bürgern oder Unternehmen Steuererleichterungen, sondern er belässt ihnen, was ihnen ohnehin gehört.

Dass auch ich über die Mehrwertsteuererhöhung mitnichten erfreut bin, das brauch ich Euch hoffentlich nicht extra zu sagen. Aber Eure Argumentation ist leider nicht ganz korrekt.

Gerade läuft: “Gute Nacht Feunde” von Reinhard Mey

Seit Jahren schleppt Leipzig die Debatte um Schulschließungen und -standorte mit sich herum. Das Problem ist dabei meines Erachtens nicht, dass Schulen geschlossen oder - beschönigend ausgedrückt - aufgehoben werden, sondern wie diese Entscheidungen diskutiert, geplant und umgesetzt werden. So wurde die Entwicklung, die sich aus sinkender Geburtenrate und damit auch geringeren Schülerzahlen ableitete, lange Zeit nicht konsequent genug durchdacht und durch entsprechende Maßnahmen begleitet. Über Jahre wurde das zugegebener Maßen unpopuläre Mittel der Schulschließung nicht in dem Umfang genutzt, wie es nötig gewesen wäre, auch im Hinblick auf die Renovierung der Schulgebäude. Dabei geht es nicht darum, einfach nur Schulgebäude aufzugeben. Eine Schulnetzplanung sollte vielmehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Eltern, Schüler und Lehrer ermöglichen, und genau das wurde sträflich vernachlässigt. Jedes Jahr lagen andere Schulen unter der Zulassungsgrenze für neue erste oder fünfte Klassen, mehrere Jahre wurden die Entscheidungen über Standorte hinausgeschoben, bis Regionalschulamt und damit die Staatsregierung der Stadt die Entscheidung über Schließungen abnahm oder sie zur Entscheidung zwang. In beiden Fällen wuschen Tiefensee und Jung die Hände in Unschuld, hatten sie doch bis zuletzt für den Erhalt der Schulen gekämpft. Nicht zuletzt durch die Verweigerung vor unpopulären Entscheidungen, die aber leider zum politischen Handeln dazugehören, haben beide ihren Ruf als nette und sympathische Politiker begründet. Eine fatale Einschätzung großer Teile der Bevölkerung, denn wer sich bei jedem lieb Kind machen will, verliert Profil und Durchsetzungsvermögen – etwas, dass Tiefensee in seinen letzten Monaten als OB, aber insbesondere Jung jetzt auch in anderen Politikfeldern auf die Füße fällt.

Das Festhalten an Schulstandorten hat auch dafür gesorgt, dass für Schulsanierungen im Durchschnitt weniger Eigenmittel der Stadt vorhanden waren als in anderen sächsischen Kommunen. Immer wieder konnten entsprechende Fördermittel des Freistaates nicht fließen, weil Leipzig die 25 Prozent Eigenanteil nicht aufbringen konnte. Als Eigentümer der Schulgebäude musste die Stadt selbstredend auch die Unterhaltung der vielen erhaltenen Gebäude finanzieren – mit Geld, das an anderer Stelle fehlte. So kommt es, dass Leipzig den schlechtesten Sanierungsstand von Schulgebäuden aller sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte hat.

Aus Sicht der Liberalen muss es deshalb in Zukunft zwei Dimensionen der Betrachtung des Problems und der daraus resultierenden Handlungen geben:
1. Es müssen Unterschiede gemacht werden zwischen Grundschulen und deren minimaler Schülerzahl pro Klassenstufe und anderen Schulformen. Die sächsischen Liberalen haben bereits 2004 im Wahlkampf das Motto „Kurze Wege für kurze Beine“ deutlich vertreten und insbesondere in den Landkreisen ist die Situation für Grundschüler extrem geworden, man kann ja schon fast von An- und Abreise zur Schule sprechen, der Schulweg, den man zu Fuß oder per Rad absolvieren konnte, war einmal. Ein weiterer Punkt ist die Setzung der Grundschulbezirke. Zwar umgeht man durch die Einführung dieser Bezirke und die Pflicht zum Schulbesuch in der Nähe der Wohnung das Problem der Belegung wie man es von den KiTas kennt, andererseits kommt es an mehreren Stellen in Leipzig dazu, dass die Kinder der einen Straßenseite 500 Meter Schulweg haben, diejenigen von gegenüber aber mehrere Kilometer – ein Problem, das nur in Städten auftritt. Insofern sind die Forderungen klar: Für ABC-Schützen mehr Schulen in Wohnortnähe und flexiblere Lösungen für Grundschüler in Städten.

2. Die Schulnetzplanung muss die geographischen Unterschiede zwischen Großstädten und Flächenlandkreisen auch für andere Schulformen berücksichtigen. Es ist für einen Leipziger Schüler allemal zumutbar, obgleich nicht gerade toll, wenn er ein paar Stationen mit der Straßenbahn zur Schule fährt. Es ist vor allem zumutbar, wenn die Schüler im Landkreis Torgau-Oschatz teilweise 90 Minuten für ihren Schulweg brauchen. Eine gewisse Verhältnismäßigkeit darf verlangt werden. Die Forderungen sind auch hier klar: Es muss zwischen Stadt und Land differenziert werden hinsichtlich der erforderlichen Klassengrößen und der Zahl der Klassen, die für den Erhalt einer Schule nötig sind: Schulschließungen im Landkreis müssen wesentlich schwieriger umsetzbar sein als im Stadtgebiet. Konsequenz ist auch dabei entscheidend, Eltern müssen wissen, ob das geplante Eigenheim auch in zwei oder vier Jahren noch in Schulnähe liegt oder nicht. Plötzliches Umsteuern in der Planung des Schulnetzes grenzt an Behördenwillkür und ist nicht geeignet, das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung zu befördern.

Gerade läuft: “Slave to the Rhythm” von Grace Jones

Es sind von Probstheida keine 50 Kilometer bis Halle. Ich fahre über die B2 auf die A14 und von da bis Halle/Ost. So weit, so gut. Aber es dauert auf der schönen dreispurigen A14 genau zwei Minuten, bis ich mich über die Mittelspurfahrer ärgere. Ich fahre gerne schnell, so schnell mein Golf eben geht, jedenfalls nicht bloß 130… und ich fahre so weit rechts, wie es eben geht. Aber es gibt diese Spezies von Autofahrern, die aus mir unerfindlichen Gründen die rechte Spur auch bei Tempo 120 komplett ignorieren und damit den gesamten schnelleren Verkehr auf die linke Spur zwingen. Also auch diejenigen, die bloß Tempo 121 fahren.

Minister Tiefensee hatte die Bußgelder im Mai 2006 erhöht und kurz darauf die Erhöhung vor Raser und Drängler angekündigt. Abgesehen davon, dass man über den Sinn höherer Strafen und deren abschreckende Wirkung streiten kann: wieso dann keine höheren Buß- oder Ordnungsgelder für Mittelspurbremser. Zum einen liegt bei dem permanenten Fahren in der Mitte aus meiner Sicht ein Verstoß gegen §1(2) StVO vor:

Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, daß kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

Behinderung ist das Stichwort. Zum anderen ist da §2 (2) der StVO:

Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholtwerden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit.

Das ist die Formulierung des allgemeinen Rechtsfahrgebots. Ein Verstoß dagegen ist laut derzeitigem Bußgeldkatalog von den 2000 Euro für Drängler weit entfernt.

Klar, §42 (6) 1,d StVO sagt folgendes:

sind außerhalb geschlossener Ortschaften für eine Richtung drei Fahrstreifen so markiert, dann darf der mittlere Fahrstreifen dort durchgängig befahren werden, wo - auch nur hin und wieder - rechts davon ein Fahrzeug hält oder fährt.

Nur was heißt denn “hin und wieder”? Bitte um Gründung einer Selbsthilfegruppe…

Gerade läuft: “Denise” von Montell Jordan

Geschafft, nach vier Jahren der FC St. Pauli wieder in der 2. Bundesliga. Gratulation.

Gerade läuft: “What Else Is There (Jacques Lu Cont Remix) von Röyksopp

Man kann ja von Kai Diekmann und der Bild halten, was man will. Aber sein Auto abfackeln, das geht doch nicht. So was tut man einfach nicht. Bei aller Kritik.

Gerade läuft: “Lonely Lonely” von Leslie Feist

Der Innenminister offenbart seine intimsten Gedanken zur Sicherheit, seiner Paranoia und seinem Verhältnis zu den Frauen…

via Florian

Gerade läuft: “Say Say Say” von Hi-Tack

Eben bei heise gefunden: LG Paderborn weist “abmahnfreudiges Unternehmen” in seine Schranken. Vielleicht mündet das ja mal in einer sinnvollen und eindeutigen Regelung.

Gerade läuft: “Love today” von Mika

…die “Cutty Sark” ist abgebrannt. Abgesehen davon, dass damit einer der letzten intakten Handelssegler aus dem 19. Jahrhundert zerstört wurde, ist die Rubrik auf faz.net, wo ich die Meldung gefunden habe, doch sehr bemerkenswert.

Gerade läuft: “Grace Kelly” von Mika

Eben gelesen. Ein Traum. Allerdings ist meine Erfahrung in Sachen Anti-Globalisierungsdemos die, dass es kaum eine Gruppe gibt, die derart laut und sogar mitunter musikalisch auf sich aufmerksam zu machen weiß, wie die Globalisierungsgegner. Ich würde auch vermuten, dass die Abwesenheit von Protest im Hotel Heiligendamm selbst GWB nicht glauben machen wird, es gäbe keinen Protest.

Es läuft immer noch nichts

Gratulation, lieber Olli, zum Einzug in den so genannten Landtag

Gerade läuft mal nix

Interessante These, die die Postmitarbeiter da aufstellen: Der Wegfall des Briefmonopols in Deutschland verzerre den Wettbewerb, weil die Monopole in anderen EU-Staaten noch gelten. Das find ich spannend. Künstliche Monopole als naturgegeben zu erklären und die Öffnung des Marktes als Verzerrung desselben auszugeben.

Hallo Postmitarbeiter: Das Gegenteil ist der Fall! Monopole, Kartelle, Mindest- oder Höchstpreise sind es, die den Markt verzerren. Statt dass Ihr in Paris oder Rom demonstriert und dafür sorgt, dass die dortigen Monopole wegen Wettbewerbsverzerrung abgeschafft werden, wollt ihr das deutsche Monopol der Post erhalten. Fragt mal Euren Chef, der ist nämlich Präsident des IZA Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit in Bonn. Das ist ein Institut für Volkswirtschaft, vielleicht kann man Euch und Euren Gewerkschaftsfunktionären mal erklären, wie das so ist mit den Märkten und dem Wettbewerb. Ich hab ja fast schon Verständnis dafür, dass Ihr als Staatskonzern mit Monopol einfach Schiss habt. Aber was ist mit den Angestellten Eurer künstlich dezimierten Konkurrenten? Das sind Eure potentiellen Kollegen ab 2008, dankt mal drüber nach.

Gerade läuft: “Wildes Trillerpfeifen” von Leipziger Demonstration am Montag

Zwar stand es schon am Samstag in der LVZ, aber es regt mich wieder mal tierisch auf, wie die Stadtverwaltung und die Chefs der hiesigen kommunalen Unternehmen mit einer Chuzpe, die der Schnorrer von Lodz nicht gehabt hätte, gegen die Gemeindeordung verstoßen und das auch noch laut nach außen tragen. Zur Sache: Der Stadt gehört die LVV, der LVV gehören die Stadtwerke, und den Stadtwerken gehört die perdata Gesellschaft für Informationsverarbeitung mbH. Wozu die Stadt einen eigenen IT-Dienstleister braucht, weiß der Geier, schließlich sollte man meinen, dass es durchaus Unternehmen der Privatwirtschaft gibt, die sich über die Aufträge der Stadt und anderer Kommunen freuen würden. Auf wunderbare Weise ist nämlich der überaus große Teil der Referenzen selbst öffentliche Gebietskörperschaft oder Beteiligung einer solchen.

Der Umsatz der Stadtwerke-Tochter kletterte nach Angaben des kaufmännischen Geschäftsführers von 19 auf 19,7 Millionen Euro, das Betriebsergebnis von mehr als zwei Millionen Euro sei „das beste in der Unternehmensgeschichte“.

Ich hab es gelegentlich schon erwähnt: Kommunen dürfen gemäß §96 ff der Sächsischen Gemeindeordnung nur wirtschaftliche Unternehmen betreiben, wenn ein öffentlicher Zweck dies rechtfertig und wenn das Unternehmen in Art und Umfang dem voraussichtlichen Bedarf entsprechen und wenn der Zweck nicht wirtschaftlicher und besser durch einen anderen Anbieter durchgeführt werden kann. Mal nur zur zweiten Bedingung, weil ich grad nicht so viel Zeit habe: wenn sich die perdata Kunden in anderen Gegenden Deutschlands sucht und auch dort Aufträge erfüllt, dann ist der Umfang des Unternehmens definitiv zu groß.

Aber:

Denn gut 75 Prozent ihres Geschäfts mache die Perdata zurzeit mit anderen Unternehmen der Dach-Holding Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV), in der die Stadt ihre Beteiligungen gebündelt hat. „Das geschieht zu normalen Marktbedingungen“, betonte Falkenhain.

Ja genau. Ich finde es bemerkenswert, dass Aufträge der Leipziger kommunalen Unternehmen im Wert von mal eben 15 Millionen Euro jedes Jahr zufällig an die perdata ausgereicht werden. Vielleicht sollte ich mal nachforschen, wieviel Auftragsvolumen im IT-Bereich an andere, private Anbieter ausgereicht werden. Ich fühle mich bei dieser zufälligen Auftragshäufung ein bisschen an die Auftragsvergabe des Deutschen Bundestags an die Stadtwerke Leipzig erinnert. Auch dort war es merkwürdig, dass die SWL offenbar der günstigste Anbieter für Berlin-Mitte waren, aber die Kunden in Leipzig beinahe die höchsten Tarife bundesweit zu zahlen hatte. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Aber worum gehts in dem Artikel in der LVZ noch (man kann ihn wieder nur im Abonennten-Bereich lesen und auch dort nur eine Woche)? Das Engagement außerhalb Leipzig solle forciert werden. Bei vielen Leipziger Unternehmen würde ich mich über so eine Aussage freuen. Bei der perdata tu ich es nicht. Die Ausweitung des Geschäfts in NRW ist angestrebt. Na wunderbar. Lasst diese Märkte doch bitteschön privaten Unternehmen, die ihr Risiko nicht in letzter Konsequenz durch den Steuerzahler absichern können. Mit dieser Staatswirtschaft muss Schluss sein.

Gerade läuft: “Garden Party” von Ricky Nelson

Ich find’s wunderbar. Die Regierungsfraktionen behaupten, sie wüssten besser über meinen Stoffwechsel, meinen Kreislauf und meine Bewegung bescheid als ich.
Jetzt sind wir in diesem Staat schon so weit, dass die Regierung den Bürgern den Speiseplan bestimmt.

Es ist die übliche Verfahrensweise der deutschen Regierungen seit mehreren Jahren, statt der Ursache die Symptome zu bekämpfen. Dass soziale Probleme, schlechte Bildung, mangelndes Engagement einiger Eltern und andere Ursachen zu falscher Ernährung und damit zu Übergewicht und der ein oder anderen Krankheit führen, wird an dieser Stelle gerne unter der Tisch fallen gelassen.

Interessant die Einbeziehung der FDP als Unterstützer dieser Herangehensweise. Allerdings hat die grundsätzliche Meinung der FDP zur dringend nötigen Überarbeitung der Mehrwertsteuerermäßigung nichts mit Ernährungspolitik oder Bevormundung zu tun, sondern mit den zahlreichen völlig haltlosen Vorschriften und Ungleichbehandlungen von Produkten. Die derzeitige Liste der Ermäßigungen ist in vielen Punkten nicht nachvollziehbar.

Gerade läuft: “Stranger on the Shore” von Hugo Strasser