roberthesse.de

Da schaut man ausnahmsweise mal wieder bei SPOn rein und dann das. Ich zitiere nur den Teaser auf der Startseite:

Superreiche profitieren von Steuerentlastungen

Wenige zahlen für die Masse mit: Die Besserverdiener stellen ein Viertel der Bevölkerung, entrichten aber das Gros der Einkommensteuer. Der Solidarausgleich von oben nach unten klappt trotzdem nur teilweise - denn die Reichsten der Reichen werden weniger belastet als vor ein paar Jahren.

Ich gehe an dieser Stelle mal davon aus, dass der Sozialausgleich von oben gerechtfertigt wäre. Eigentlich bin ich zumindest in Teilen anderer Meinung, aber es erleichtert die Argumentation in dem Punkt, der mir an dem Artikel aufstößt.

Nach der spiegeluntypischen Einleitung mit der positiven Erwähnung der Hauptzahler der Einkommenssteuer wird die Spitze der Spitzenverdiener als Ursache des fehlerhaften Solidarausgleichs ausgemacht. Immerhin wird ihnen nicht die Schuld daran gegeben. Das Problem ist nicht die Summe der Einkommenssteuer, das waren im Jahr 2007 immerhin rund 156 Milliarden Euro (BMF). Es sind zwei andere Aspekte, die man betrachten muss.

Zum einen sprechen in puncto “Steuergerechtigkeit” oder “Verantwortung der Leistungseliten” (BMin Steinbrück) alle immer nur von den Einnahmen aus Lohn- und Einkommenssteuer. Die machen bekanntlich mit rund 31 Prozent des gesamten Steueraufkommens zwar einen großen Teil aus, aber man darf sie mitnichten zum Gradmesser für das Funktionieren des Solidarausgleiches machen.

Zweitens darf man getrost auf das Versagen von Politik und Verwaltung in Sachen Umgang mit Steuergeld hinweisen. Diese Seite der Medaille wird aber auch im zitierten Artikel ausgeblendet. Die Ausgaben des Staates auf allen Ebenen werden als grundsätzlich gut begründet und notwendig angesehen und nicht hinterfragt, ein Nebensatz würde ja ausreichen. Statt dessen wird es als fragwürdig hingestellt, wenn man den Bürgern möglichst viel von dem von ihnen erarbeiteten Geld belässt. Im Artikel kommt Achim Truger von der “gewerkschaftsnahen” Böcklerstiftung zu Wort:

Die Möglichkeit, Steuern legal und illegal zu umgehen, steigt mit dem Einkommen.

und

Das gewerkschaftsnahe IMK wies darauf hin, bei indirekten Steuern - von der Mehrwert- bis zur Tabaksteuer - gebe es keine Progression, die eine stärkere Belastung höherer Einkommen sicherstelle. Auch würden Spitzenverdiener bei Kranken- und anderen Sozialversicherungen de facto geringer belastet, weil die über den Beitragsbemessungsgrenzen liegenden Einkommen abgabenfrei seien.

Ja genau. Einnahmen erhöhen. Wunderbare Idee. Progression bei Sozialabgaben einführen.

Mal im Ernst. Ausgehend davon, dass Deutschland als Sozialstaat funktionieren soll - und ich bin der Meinung, dass es das sollte - es ist vollkommen in Ordnung, dass leistungsfähige mehr zur Gemeinschaft beitragen, ob freiwillig oder gesetzlich geregelt. Es bei geringer Entlastung am oberen Ende der Skala so darzustellen, als wäre eine Entlastung genau dort oben unangemessen und ginge zu Lasten der kleinen Leute, das ist unredlich. Die Milliarden werden zum Fenster rausgeworfen, im Wesentlichen von der Verwaltung, die die Dinge vorschlägt und Kostenpläne im Rahmen der selbsterstellten Verwaltungsvorschriften aufstellt. Die Parlemente stimmen zu, das macht es nicht eben besser. Dies zu hinterfragen und auf konkrete Verschwendung zu Lasten der kleinen wie der großen Steuerzahler hinzuweisen, wäre eine sinnvolle Aufgabe für die vierte Gewalt. Geldverschwendung bei der öffentlichen Vergabepolitik, bei Klüngel in allen Landen, bei Selbstbezuschussung der Politik mit Vereinen und Verbänden, Subventionen. Ja, es ist schäbig, dass Hartz-IV-Empfänger nur so wenig Geld zum Leben haben, dass nicht alle Studenten elternunabhängiges BaföG bekommen, dass Kindergartenplätze kein Geld kosten, aber es ist genauso schäbig, zuerst bei denen nach Geld zu graben, die ohnehin schon am meisten zahlen, statt erstmal die Situation zu betrachten und im eigenen Laden aufzuräumen.

Solidarausgleich bedeutet nicht, dass nach Robin-Hood-Manier den Reichen nimmt, komme, was da wolle. Solidarität lebt von Zusammenhalt, der wird jedoch stark auf die Probe gestellt, wenn der Staat immer nur fordert. Der Staat sollte sich bemühen, seine Legitimation nicht aufs Spiel zu setzen. Bei den kleinen Leuten gegen “die da oben” zu hetzen hilft jedenfalls nicht, kritische Auseinandersetzung sieht anders aus.

Gerade läuft: “Namen machen Leute” von The Simpsons

…, das Jahr 1968. Das weiß die Frankfurter Rundschau:

Screenshot: fr-online.de, 13.08.08

Da bin ich aber froh, dass die wenigstens wissen, wie es wirklich war.

Gerade läuft: “Habanera” von George Bizet

Ich bin seit 2001 Mitglied des Kreisvorstandes der Leipziger FDP, will sagen: ich weiß über Entscheidungen im Verband bescheid. Das nur vorweg, wegen der Glaubwürdigkeit.

Gestern abend krieg ich ne Mail von unserem Vorsitzenden, in dem ich auf einen Artikel in der LVZ vom 17. Juli auf Seite 13 hingewiesen werde:

Die Leipziger FDP pustet frischen Wind ins politische Theater. Sie denkt das Genre weiter. Das Fernseh-Sternchen Sarah Kuttner, das bislang nicht gerade als Speerspitze des investigativen Journalismus bekannt war, hat das recherchiert. Kuttner unterhielt sich für ihre Sendung „Kleinanzeigen“ mit einem Leipziger Mietdemonstranten. Der erzählte nebenbei, wie ihn die FDP Anfang des Jahres anheuerte, um für die Privatisierung der Stadtwerke zu protestieren. 130 Euro habe er dafür erhalten, bar auf die Hand, ohne Papierkram.

Geil. Habe Kuttners Sendung nicht gesehen, habe das Wortprotokoll gelesen. Interessanterweise ist nichts von dem, was er sagt, wahr. Aus zwei Gründen. Erstens gab es während der gesamten Kampagne für die Privatisierung der Stadtwerke keine Demonstration und auch keinen Infostand der FDP. Es gab meines Wissens überhaupt keine Demonstration, die sich für den Verkauf der Stadtwerke eingesetzt hat. Die einzigen Aktionen der Liberalen mit richtig Manpower, die im Vorfeld gelaufen sind, waren die Plakatierung der Stadt und eine Flyeraktion der JuLis. Da hat kein Andreas Jacobi mitgemacht. Zweitens wäre die Situation, so wie sie von Jacobi geschildert wird, rechtswidrig. Eine Zahlung ohne Beleg aus dem Vermögen der FDP ist schlicht unmöglich. Eine Zahlung aus der privaten Tasche eines FDP-Mitgliedes an Herrn Jacobi wäre strafbar (verdeckte Parteienfinanzierung) unter der Voraussetzung, dass die Partei etwas davon hat und das Vorgehen mit der Partei abgestimmt ist. Ist es aber nicht. Und was sollte die FDP davon haben, einen einzigen Mietdemonstranten anzuheuern? Das ist lächerlich, auch deshalb, weil auch die FDP mit “130 Euro pro Tag plus Fahrtkosten” (Zitat Wortprotokoll) besseres anfangen kann als einen Alleingänger auf die Straße zu schicken.

Ich stelle mir auch die Frage, was das für ein Geschäftsmodell ist, das es ermöglicht, für 130 Euro am Tag arbeiten zu können. Schwarz auf die Hand. Was ist das für ein Typ, der seine Schwarzarbeit in Zeitungsannoncen anbietet und darüber im Fernsehen erzählt?

Eine anderer Punkt treibt mich um: Die LVZ spricht davon, Sarah Kuttner hätte “recherchiert”. Hat sie ja offenbar nicht, denn die Leipziger FDP wurde nicht befragt. Einen Kleinannoncensteller bloßzustellen als jemanden, der sich mit Flaschbehauptungen interessant macht, wäre ja auch zu viel Aufwand. Und mwö, der Autor des Artikels, hat sonntag abend Fernsehen geguckt und schön abgeschrieben, nachgefragt bei uns wurde auch von Seiten der LVZ nicht. Das ist die vielgerühmte journalistische Sorgfalt.

Gerade läuft: “Well Phase” von Masterfleet

Grad beim Tickerlesen über “:Gegendarstellung” beim Tagesspiegel gestoßen. Unabhängig vom Inhalt der Gegendarstellung finde ich es großartig vom Tagesspiegel, die Meldung in den Ticker zu packen.

Screenshot: tagesspiegel.de

Gerade läuft: “Youth of Today” von Amy MacDonald

jetzt auch in Gestalt von Verleger Hubert Burda. Lesenswertes Interview in der FAZ.

Gerade läuft: “Boogybytes” von Ellen Allien

Daniel hat bei media coffee einen schönen Artikel geschrieben zu einem PR-Thema, das den allgemeinen unternehmerkritischen Zeitgeist thematisiert. Im manager magazin wird unter der Schlagzeile “Zerstört der Superkapitalismus die Demokratie” an den in der gesamten Presselandschaft wiederholten Beispielen entlang eine düstere Vision von der Zukunft unserer Gesellschaft gezeichnet - online kurz nachzulesen im Editorial von Arno Balzer. Kein Wort zu den hunderttausenden Unternehmern, Managern und Gutverdienern, die sich nicht zu schulden kommen lassen, aber mit in den Draufhautopf für Gysi, Lafontaine, Beck und Co. geworfen werden. Super Leistung, liebes manager magazin. Schön, dass man Euch die Nähe zum Spiegel so gar nicht anmerkt.

Gerade läuft: “The Sound of the Crowd” von Human League

Eben auf taz.de die heutige Leserabstimmung gefunden:

Screenshot von taz.de

Womit Ströbele und Trittin den Nachweis haben, dass ihre erdachte Zusammenarbeit mit der Linken zumindest bei der Schnittmenge taz-Leser/Grüne gut ankommt. Bisher hatte ich vor Herrn Ströbele, wenn auch nicht politisch, so doch persönlich großen Respekt. Das ist jetzt vorbei. Wer sich mit Verfechtern eines menschenverachtenden und faschistoiden Systems anfreunden kann, hat keinen Respekt verdient. Die Vermutung, das Jürgen Trittin ein Kommunist ist, hatte ich seit einem Auftritt von ihm bei Erich Böhme im Grünen Salon im Jahr 1997.

Gerade läuft: “Safe from Harm” von Massive Attack

Helios Media verleiht den “Goldenen Prometheus“. Um es kurz zu machen, ich freue mich über die Preise für Heribert Prantl und Christoph Amend. Ich hatte mich schon bei Bekanntgabe der Nominierungen gewundert, wie es manche Leute in diesen Kreis geschafft haben.

Stefan Raab nominiert als Fernsehjournalist des Jahres für “Schlag den Raab”. Begründung:

Sicher, Stefan Raabs “TV Total” wird von Sendung zu Sendung öder.[..]

Oliver Pocher nominiert als Fernsehjournalist des Jahres, “weil er es geschafft hat, in der ARD unterzukommen”.

Cordula Stratmann nominiert als Fernsehjournalistin des Jahres, “weil sie mit “Das weiß doch jedes Kind” einen neuen Quiz-Show-Boom ausgelöst hat”.

Insofern kann man froh sein, dass mit Anne Will in der Kategorie zumindest eine Journalistin gewonnen hat. Angesichts der qualitativ deutlich besseren Nominierungen aus den Bereichen Print und Radio bleibt die Einschätzung haften, dass durch das Fernsehen die Verblödungschleichende Pilcherisierung der Welt offenbar auch innerhalb der Jury des “Goldenen Prometheus” voranschreitet.

Warum Matthias Mattusek als Online-Journalist des Jahres ausgezeichnet wurde, bleibt mir ein Rätsel. Begründung der Nominierung:

Mitte Oktober inszenierte der SPIEGEL-Kulturchef anlässlich der 50. Ausgabe seines Video-Blogs eine grandios überdrehte Gala für sich selbst. Matussek zappelte hypernervös hinter einem Vorhang herum und fragte sich, wo bloß der „alte Schirrmacher“ – der Running Gag der kurzen Filmchen – bleibt. Total gaga und deshalb allerfeinste Unterhaltung. Mit aufgeknüpftem Hemd, viel Selbstironie und Peter-Lustig-Charme ist Matussek der lässigste Blogger Deutschlands. Keep on rockin!

Aber so was von lässig. Das rechtfertigt jede Auszeichnung in einem Bereich, in dem er mit Mercedes Bunz, Dirk von Gehlen, Patrick Gensing oder Hans-Jürgen Jakobs durchaus spezifisch stärkere Konkurrenz gehabt hat.

Gerade läuft: “What it is” von The Undisputed Truth

Da freu ich mich doch. Die “Welt kompakt” gibts ab 22.10. auch in Leipzig. Willkommen.

Gerade läuft: “Roda Piao” von Azymuth

Harald Martenstein hat in seiner aktuellen Kolumne in der Zeit Elisabeth Noelle-Neumanns Schweigespirale ganz zauberhaft mit der Probematik der Teamfähigkeit verknüpft. Ob ihm Noelle-Neumann bewusst war, ist nicht bekannt.

Gerade läuft: “Down in the Past” von Mando Diao

Link: sevenload.com

Gestern abend habe ich den Werbespot vom Bildblog gesehen, zufällig, und ich muss sagen, das macht Spaß. Der Zusammenhang erschließt sich vermutlich nicht jedem, aber es soll ja auch Leute geben, die alles glauben, was in der Zeitung steht.

Gerade läuft: “Bedsitter Images” von Marc Almond

Eben lese ich den richtigen Hinweis von Karsten zur falschen Reihenfolge der Kommentare bei welt.de und zeit.de. Persönlich glaube ich, dass die Printanhängselredaktionen zum großen Teil immer noch in der Hochzeit der Zeitungen verwurzelt sind und sich diese zurückwünschen. Das so genannte Forum der LVZ ist da nicht nur keine Ausnahme, sondern ein besonders schöner Ausdruck für das Verschlafen der technischen Entwicklung.

Eine ganz wunderbare Ausnahme hingegen die nicht nur aus meiner Sicht sehr gelungene neue Seite des Tagesspiegel, die die richtige Reihenfolge drauf hat.

Gerade läuft: “Because the Night” von 10000 Maniacs

Man kann ja von Kai Diekmann und der Bild halten, was man will. Aber sein Auto abfackeln, das geht doch nicht. So was tut man einfach nicht. Bei aller Kritik.

Gerade läuft: “Lonely Lonely” von Leslie Feist

Wieso gibts auf sueddeutsche.de RSS-Feeds von allen Rubriken außer von Kultur? Ich prangere das an.

Gerade läuft: “No Show” von Kool & The Gang

Es liegt zwar schon ein paar Tage zurück, aber ich bin erst gestern dazu gekommen, mir die ZEIT vom 1.3. vorzunehmen und bin dabei auf Seite 18 auf diese Anzeige des Bayerischen Rundfunks gestoßen:

Der BR weist darauf hin, dass er Geld für Filmförderung ausgegeben hat, und er gibt nochmal rund 16.000 Euro für die Anzeige aus. So wird mit den Gebühren umgegangen.

Gerade läuft: “A Fool For You” von The Jackson Five