Vor wenigen Tagen hatte das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden, dass ein Anwalt für seinen beruflich genutzten PC keine Rundfunkgebühren an die GEZ zahlen muss. Das Verwaltungsgericht Ansbach hat jetzt für die gleiche Sachlage genau andersherum entschieden (Urteil, Presseerklärung).
Nachdem ich mir die Urteilsbegründung angeschaut habe, bin ich auf die Verfassungsbeschwerde des Klägers gespannt.
Gerade läuft: “Going Missing” von Maximo Park
Gut zu wissen, dass auch MDR-Mitarbeiter lieber jubelnd apollo radio (den Qualitätssender der privaten zum Auslagern der Regionalfenster) hören als den MDR-Kram aus Halle. Von den sächsischen rotierenden Privatradios ganz zu schweigen.
Gerade läuft: “Superman Lover” von Johnny “Guitar” Watson
Es ist die letzten Tage schon ausreichend durch die Presse gewandert: der RBB muss sparen und stellt deswegen radio multikulti und das ARD-Magazin polylux ein. Über beide Produktionen der Anstalt kann man streiten, das will ich aber hier nicht tun. Eines ist beiden Produktionen jedoch gemein: sie gehen unkonventionelle Wege und - im ARD-Portolio nicht eben häufig - man kann über sie streiten, und zwar inhaltlich.
Keine Frage, multikulti hätte mehr Hörer gebrauchen können und natürlich sollten all diejenigen aus der Region BB, die jetzt über die Einstellung schimpfen lieber selber einschalten sollen. Ein Radiosender als Integrationswerkzeug. Persönlich fühle ich mich total integriert, ich wohne auch nicht in der Region, ich habe leicht reden. Andererseits ist das Minderheitenprogramm ureigenste Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Neben multikulti betreibt der RBB noch Fritz, radio eins, Inforadio, Kulturradio, Radio Berlin und Antenne Brandenburg. Das ganze in einer Region, in der es so viele Radiostationen gibt wie sonst kaum an einer Stelle in Deutschland. Sei’s drum. Der RBB geht auch bei radio eins neue Wege. Der Sender meiner Wahl, wenn ich in der Nähe der Hauptstadt bin. Es ist immer schwer, Budgets zu kürzen, andererseits wäre Adult Contemporary ein besserer Ansatz zum Kostensparen. Andererseits muss man sich fragen, warum der kleine RBB überhaupt derart viele Sender betreibt. Klar, da hat die Geschichte aus SFB und ORB was mit zu tun, aber trotzdem: Warum werden solche Fusionen wie die der beiden Alt-Anstalten zur neuen Anstalt nicht genutzt, um die eigenen Aufgaben zu definieren und sich daraus einen klaren, selbstverpflichtenden Auftrag zu geben. Nur weil der Gesetzgeber von ARD und ZDF immer wieder gehindert wird, auf den FUnktionsautrag erfolgreich Einfluss zu nehmen, kann jede Anstalt selbst im Sinne der Gebührenzahler, der Zuschauer und der Gesellschaft tätig werden und die eigenen Taten kritisch beleuchten, das Deutschlandradio macht das sehr erfolgreich. Interessant auch die Aussage von Dagmar Reim, dass sowohl das feste auls auch das freie Personal bei multikulti nicht auf die Straße gesetzt werden sollen. Hmm… Also keine Einsparungen beim Personal sondern nur beim Programm. Eine Schande.
In Sachen polylux: was bringt der RBB denn jetzt statt dessen ins Erste Programm der ARD ein? Hab ich das schon irgendwo verpasst?
Gleichzeitig werden von den ÖR Millionen in die völlig unzureichende Mediathek gesteckt. Dafür ist Geld da. Wie hochwertig die Inhalte dafür sind, diese Frage bleibt offen.
Gerade läuft: “Rhythmologie” von Hans Kottkamp und Gerhard Hindricks
Die Gesellschaft wird strumreif geschossen
Den Eindruck kann man gewinnen, wenn man sich die Polemik von Kai Biermann auf zeit.de durchliest. Das permanente Bombardement des Grundgesetzes mit immer neuen und auch immer wieder den gleichen Ideen zur Aushählung der Grundrechte lässt nur einen Schluss zu, den Biermann auch so formuliert:
Unheimlich? Nein, Prinzip!
Da frage ich mich, ob es nicht doch ene Möglichkeit gibt, zumindest die beiden zuständigen Minister Schäuble und Zypries, wie von Julius vorgeschlagen, wegen vorsätzlichem Verfassungsbruch im wiederholten Fall vor den Kadi zu ziehen.
Gerade läuft: “Equinox” von John Coltrane
Autohändler müssen für Autoradios in angebotenen Fahrzeugen GEZ-GebührRundfunkgebühr bezahlen. Man könnte den Rundfunkgebührenstaatsvertrag auch anders lesen:
(2) Jeder Rundfunkteilnehmer hat vorbehaltlich der Regelungen der §§ 5 und 6 für jedes von ihm zum Empfang bereitgehaltene Rundfunkempfangsgerät eine Grundgebühr und für das Bereithalten jedes Fernsehgerätes jeweils zusätzlich eine Fernsehgebühr zu entrichten.
§2 (2) RGebStV
und
(3) Für das in ein Kraftfahrzeug eingebaute Rundfunkempfangsgerät gilt derjenige als Rundfunkteilnehmer, für den das Kraftfahrzeug zugelassen ist. Ist das Kraftfahrzeug nicht zugelassen, gilt der Halter des Kraftfahrzeugs als Rundfunkteil-nehmer.
§1 (3) RGebStV
Man könnte auch interpretieren, dass der Händler die Radios in seinen Autos vermutlich nicht zur Beschallung seiner Gebrauchtwagenfreifläche nutzt. Aber das wäre ja gegen die Geldschneiderideologie der GEZ und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Danke für diesen Richterspruch, der das Selbstverständnis der Senderjustitiare und Intendanten wieder einmal eine Wolke höher stuft. Und das angesichts der meist beschissenengrenzwertigen Inhalte. Und dass jetzt keiner kommt mit Phoenix oder der Tagesschau: Die derzeit noch bei ARD und ZDF empfangbare Qualität kostet keine 7,4 Milliarden Euro pro Jahr.
Gerade läuft: “My Kind Of Town” von Frank Sinatra
Der unsägliche Gabor Steingart über zu viele Freiheiten
Dass er ein Grund ist, Spiegel Online aus den Feeds und Bookmarks zu werfen, ist nix neues. Dominik hat sich auch grad wieder über Gabor Steingart erbost. Eben hör ich zufällig in der Küche Deutschlandfunk “Zur Diskussion”. Was lässt er da vom Stapel (ziemlich exakt wörtlich, ich werd den genauen Wortlaut recherchieren):
Liberal, das bedeutet in den USA nicht zwangsläufig die Reduzierung auf Wirtschaftsfreundlichkeit, wie wir das in Deutschland kennen, in den USA ist das mehr eine Haltung, in der Menschen aus einer Unsicherheit heraus zu viele Freiheiten zulassen.
Wie gesagt: ich recherchier den genauen Text, der noch nicht online steht. Aber das ist der Hammer. Und bei ihm besteht die Gefahr, dass er das glaubt.
Gerade läuft: “You Are So Beautiful” von Al Green
Lateinamerikansiche Musik bis der Arzt kommt: Tropicalisima.
Gerade läuft: “Carcalero” von Grandas Soneros
Mein Stammsender war mir heute morgen nicht angenehm, also hab ich mich ein bisschen umgetan und bin bei Radio FG gelandet. Großartig.
Gerade läuft: “You see the trouble” von Black Legend
Auch so ein Erlebnis in Ratingen: was zum Henker hat eine Thekenmeisterschaft mit Rundfunkauftrag zu tun? Und ich Dummerle dachte, dass nach dem 11.09.07 nur der private Rundfunk plattes Zeug senden darf. Hatten das nicht zumindest die Richter so festgestellt?
Gerade läuft: immer noch “Pusherman” von Curtis Mayfield
Ernst Elitz zum Gebührenurteil
Der aus meiner Sicht einzige Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der den Grundversorgungsauftrag selbst hinreichend eng definiert und erfüllt, ist Deutschlandradio mit seinen beiden Sendern Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk, wobei ich selbst lieber DLF höre.
Der Intendant des DLR, Ernst Elitz, hat dieses Amt bereits seit der Gründung der Anstalt 1994 inne und ich muss sagen, wenn er so weitermacht, wird er von mir jedenfalls nicht in Frage gestellt. Elitz hat sich schon des öfteren kritisch zum Gesamtpaket aus ARD, ZDF und DLR geäußert und dabei Verflachung angeprangert und Grundversorgung selbst definiert.
Aktuelles Interview in der Frankfurter Rundschau:
Auf die Frage, was man beim DLR mit möglicherweise erhöhten Gebühren denn machen würde, antwortet Elitz
Wir würden uns stärker auf unseren Bildungsauftrag konzentrieren können. Aber ich fürchte, dafür wird es auch diesmal nicht reichen.
Auf die nächste Frage antwortet er:
Die Politik kann durch Gesetze den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestimmen und auf klare Unterscheidungsmerkmale zu den privaten Anbietern bestehen. Auch die Zahl der Programme kann begrenzt werden. So wird die Medienpolitik nach diesem Richterspruch erst richtig spannend.
Er lässt die Frage nach Vereinbarkeit von Expansion und Grundversorgung auch ganz dezent abtropfen, indem er lediglich die beiden nationalen Radioprogramme, also DLR, als Grundversorgung herausstellt, zu ARD und ZDF aber keine Position bezieht. Das spricht doch Bände.
Von der Politik verlangt er endlich klare Definitionen und lässt implizit keinen Zweifel daran, dass seine beiden Sender jede Definition von Public Value erfüllen würden, dass er das von denen der ARD aber kaum glaubt.
Die ARD geht da etwas draufgängerischer vor. Sie hat das Erste Fernsehprogramm, erfolgreiche Dritte Programme, über sechzig regionale Radioangebote und einen Haufen von Internetstreams und nun ist sie dabei, eine weitere Programmsäule mit vier nationalen Programmen vorzubereiten, unter anderem ein nationales Informationsprogramm in Konkurrenz zum Deutschlandfunk.
…
1994 hat die Medienpolitik die Gewichtung zwischen ARD, ZDF und Deutschlandradio eindeutig austariert: Die ARD ein Erstes Fernsehprogramm und ansonsten Verankerung in den Ländern und Regionen, das ZDF macht nationales Fernsehen und Deutschlandradio nationalen Hörfunk. Dieses Gleichgewicht möchte die ARD jetzt zu ihren Gunsten verändern.
Oha. Das sind klare Worte. Meine Unterstützung hat er jedenfalls, wenn er sich mit Raff aus dem Saarland anlegt. Ach das Saarland…wie sagte der MP von Schleswig-Holstein so treffend:
Das Saarland ist so groß wie mein Wahlkreis bei Ebbe.
Vermutlich muss Elitz innerhalb des öffentlich-rechtlichen Systems trotz der abgelieferten Leistung und des kritischen Hinterfragens auch des eigenen Ladens (sollte für ARD und ZDF auch mal normal werden) aber am ehesten um sein Überleben fürchten, denn bei den Herren Raff und Schächter macht er sich mit seiner Kritik sicherlich keine Freunde.
Gerade läuft: “Love Song” von Simple Minds
Mal abgesehen davon, dass die Frankfurter Rundschau da was falsch verstanden hat:
Frage: Es gibt eine politische Diskussion über die Zukunft der Rundfunkgebühren. Die FDP und Niedersachsens Landeschef Christian Wulff (CDU) sprechen sich für eine Umstellung auf Steuerfinanzierung aus. Wie lange wird es die GEZ noch geben?
Die FDP fordert nicht die Steuerfinanzierung, bloß die Abschaffung der GEZ und den Einzug der Rundfunkgebühr über die Finanzämter, weil nach der Sicht der FDP nur lohn- und einkommenssteuerpflichtige Bürger auch Rundfunkgebühr zahlen sollten. Ich habe außerdem gehört, dass die Schließung von Behörden und die Abschaffung von Doppel-Verwaltungen Geld sparen soll.
Aber was GEZ-Chef Hans Buchholz noch erzählt, ist interessant:
Ich gehe davon aus, dass es die GEZ so lange geben wird, wie es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt.
Der Mann schreit ja geradezu nach Abschaffung. Mit diesem Selbstverständnis. Auch der Rest des Interviews ist lesenswert, um mal die Eigenreflexion des Ladens zu erkennen.
Gerade läuft: “Take My Heart” von Kool & The Gang
Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion zur Digitalisierung des Hörfunks
Realtiv kurzfristig kam vor zwei Wochen eine Einladung zu dieser Veranstaltung im Bundestag, die von der FDP-BT-Fraktion und der AG Medien der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz organisiert wurde. Es war eine furchtbare Anfahrt aus Leipzig, im Regen und im Nebel mit zwei kleinen Staus undd Matsch auf den Berliner Straßen.
Jedenfalls sind bei der Debatte als Experten dabei:
Moderiert wird von Hans-Joachim Otto, der sich zwar von allen anderen kurze Statements wünscht, selbst aber mal wieder gerne und viel spricht 
Erstes Eingangsstatment von Dr. Wiedemann, abgelesener Text, wenig kreativ. Zweites Statement Herr Hillmoth, ausführlich. Drittes Statement von Radio Regenbogen: Problematik liegt anders als bei den öffentlich-rechtlichen, da Investitionen zunächst erarbeitet werden müssen. Alle drei bisherigen Redner betonen die Wichtigkeit offener und einheitlicher Standards. T-Systems spricht aus technischer Sicht, Wächter barmt etwas, weil T-Systems offenbar aus der Telekom ausgegliedert werden soll, sieht die technische Entwicklung als ausschlaggebend für weitere Entwicklung, technische Standards über alles. Dr. Hege räumt bei der isherigen Entwickung Fehler ein: man hat den Verbraucher nicht einkalkuliert, Politik und Regulierung hätten Digitalisierung am Markt vorbei beschlossen; DAB-Sender habe zu geringe Leistung, waren für Radiohören im Auto geplant, innerhalb von Häusern keine Chance. Der Anreiz für Unternehmen, in die Digitalisierung zu investieren, ist nicht gegeben, wenn man keinen oder kaum Mehrwert erzielt. Hege hat mit vielem,was er sagt, Recht, aber er spricht zu lange.
Otto macht den Diskussionsrahmen noch etwas größer, indem er auf internationale Aspekte und Beispiele hinweist. Erstmal abspeichern.
Hillmoth geht gegen Dr. Wiedemann vor:
Der HR hat zweckgebundene Mittel für die Digitalisierung für die Schaffung neuer UKW-Programme genutzt.
Kopfschütteln bei Wiedemann. Otto fragt und fragt, eine Diskussion findet quasi nicht statt.
Ich verstehe nicht, worüber hier gesprochen wird: die entscheidende Frage ist doch, ob die Leute das wollen. Es spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, den Markt sich entwickeln zu lassen. Warum die Digitalisierung staatlich verordnen? Wenn die Nachbarstaaten digitalisieren wird der Zwang dazu auch in Deutschland kommen. Nur, weil Radio- und Politikgranden unentwegt von der Digitalisierung reden, müssen die Hörer das doch lange nicht wollen oder brauchen. Mir reicht mein Mobiltelefon, auf dem ich in Berlin um die zwanzig Sender empfangen kann in gnadenlos guter Soundqualität. Also was soll das?
Otto ignoriert die Gesprächswünsche aus dem Panel, weil er seine Fragen loswerden will. Schunk will schon seit einer halben Stunde das Wort ergreifen, ihm wird aber das Wort nicht erteilt.
11.35 Uhr: Jetzt fragt Otto, ob denn DMB nicht der bessere Standard für digitales Radio UND mobiles Digital-TV wäre, wenn es doch nach dem Stand der Diskussion für Radio das bessere wäre. Ich frage mich, warum man die technische Diskussion nicht woanders lässt. Die Empfangsgeräte werden alles können, so haben wir das ja von Samsung auf der letzten IFA auch gehört. Der Technikseite ist der Standard wurscht, und ähnlich wie es Mono-, Dual- und Tri-Band-Handies gibt, wird es verschiedene Geräte geben und solche, die alle Standards können. Lasst es sich entwickeln! Bitte!
Schunk erläutert seine Erwartungen an die Politik: wenn Rundfunk kein alleiniges WIrtschaftsgut ist, dann müsse auf die Trennung von Content und Netz geachtet werden, Telcos dürften keine Inhalte entwickeln. Private Anbieter gehen davon aus, dass Plattformbetreiber nicht bestimmen, wer auf die Plattform darf (Diskriminierung). 50-50-Aufteilung des Marktes zwischen ÖR- und privatem Rundfunk dürfe nicht sein.
12 Uhr: jetzt wird es schön. Hillmoth schießt gegen Wiedemann, kritisiert die Expansion der ÖR. Hege meint, es brauchte unbedingt neue Regelungen zu den Plattformen, da sich diese sonst den bisherigen Regelungen des Rundfunkrechts entzögen. Hege redet und redet, alles zwei oder dreimal, aber grnudsätzlich fin ich seine Statements in Ordnung.
12.10 Uhr: Diskussion beginnt. Fragen nach den Geschäftsmodellen, Anmerkungen zu ordnender Kraft der großen Marktteilnehmer, die auch in dem neuen, digitalisierten Markt genutzt werde müsse, um die Fehler der Digitalisierung im Musikmarkt nicht zu wiederholen.
12.25 Uhr: Dr. Wiedemann drückt auf die Tränendrüse und meint, der ÖR-Rundfunk hat doch bloß 59 Programme, das sei doch nur ein Fünftel des gesamten Angebots in der Republik. Milchmädchenrechnung, schließlich haben die ÖR Sender oft die besseren Frequenzen, haben wesentlich stärkere Sendeleistungen.
12.45 Uhr: Ich schreib im Zug weiter.
15.12 Uhr: Zug nach Leipzig. Insgesamt gabs nicht so wahnsinnig viel neues bei der Sitzung. Jedenfalls für mich. Die Knackpunkte hab ich oben schon geschildert. Frau Dr. Wiedemann hat mich ein bisschen enttäuscht, schließlich war sie mir als Frau mit einem Koffer voller Totschlagargumente geschildert worden. Den hatte sie wohl nicht dabei. Anyway.
Es wäre unhöflich, wenn jetzt was laufen würde
Gerade bin ich bei der Sitzung des Landesfachausschuses Kultur und Medien der sächsischen FDP. Der Programmdirektor von MDR Sputnik spricht über seinen Sender.
Die Ausgangslage der Entwicklung beschreibt er mit den Veränderungen in Mediennutzungsverhalten, Digitalisierung und dem globaleren Wettbewerb. Im Wettbewerb steht Sputnik nach seinen Worten auch mit Youtube und MySpace. Interessant. Da kommt doch die dritte Programmsäule wieder ins Spiel.
Das Alleinstellungsmerkmal von Sputnik ist der nicht vorhandene Quotenzwang:
Mut zu Anspruch und Anderssein stärkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
22 Prozent Wortanteil bei Sputnik, und zwar ohne Jingles. Alle Achtung. Ob da die Zielgruppe mitmacht? Die “ist unter 30, hat Abitur und DSL.” Mithin ein “progressives Milieu”.
Die englischsprachigen Nachrichten werden gezielt eingesetzt, um den Anglizismen im Radio entgegenzuwirken und sie zumindest zu kanalisieren. Das ist doch mal ne Ansage.
In Sachen Campus & Karriere arbeitet die Redaktion mit den Uniradios im Sendegebiet zusammen.
Das ganze wird gemeinsam produziert von einer Multimedia-Redaktion, die sich sowohl um das UKW-Programm als auch um die gesamten Verbreitungswege neue Medien kümmert.
Die neue Plattform mysputnik wird auch von den anderen Landesrundfunkanstalten positiv beobachtet. Die Social Networks lassen grüßen. Eric selbst hat übrigens den Screenname Eric_SPUTNIK. Dort können sich Bands und Künstler aus dem Sendegebiet vorstellen und bekommen ein Forum. Man kann die Musik hören oder sogar runterladen. Auch ne Möglichkeit, Jugendförderung zu betreiben.
Sputnik betreibt immer noch einige Streams, der bestgenutzte ist dabei der ClubStream, obwohl Sputnik von der elektronischen Musik weg wollte. Sind die Streams eigentlich als eigene Kanäle zu betrachten? Darüber werd ich doch mal ne Frage an ihn richten.
Sputnik bringt diesen Sommer ein so genanntes Visual-Radio-Angebot (sprich: Handy-TV) in Leipzig auf den Markt, vermutlich wird es sich um Loops handeln.
Das ganze funktioniert wegen des Einstellungsstopps beim MDR mit den bisherigen Mitarbeitern.
Die derzeitige Struktur des MDR, sortiert nach Hörfung und Fernsehen, scheint vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz nicht mehr zeitgemäß. Das der MDR neue Strukturen braucht, ist nichts neues, leider gibts auch dort zu viele Versorgungsposten.
Gerade läuft: “Sputnik” von Eric Markuse